SPD-Bezirkstagsfraktion Mittelfranken

...bei der Bezirkstagsfraktion Mittelfranken. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihre

Gisela Niclas
Fraktionsvorsitzende

Ihren jüngsten Besuch in Danzig nutzte die Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten und Beauftragte für die Partnerschaft Mittelfrankens mit der Woiwodschaft Pommern um das ca. 36 km von Danzig entfernte Konzentrationslager Stutthof zu besuchen.
„Das Jahr 2015 ist ein Gedenkjahr“, so Christa Naaß. „Wir gedenken des 70. Jahrestags des Endes des 2. Weltkrieges und der Befreiung der Konzentrationslager, in denen alleine in Stutthof 65.000 Menschen ums Leben kamen."

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Die SPD-Bezirkstagsfraktion begrüßt die folgende Resolution zu TTIP, CETA und TiSA, die mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler, Die Linke, Die Franken, Piraten und ÖDP gestern verabschiedet worden ist:

„Der Abbau von Handelshemmnissen ist grundsätzlich zu begrüßen. Bei den derzeit verhandelten Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und TiSA (Trades in Service Agreement), handelt es sich allerdings um eine neue Generation von bi- und multilateralen Handelsverträgen, die eine Machtverschiebung zum Ziel haben, weg von demokratisch gewählten Politikern, hin zu multinationalen Konzernen. Diese Art von Verträgen stellt einen massiven Eingriff in unsere kommunale Gestaltungshoheit und unsere kommunale Selbstverwaltung dar. Der Bezirkstag von Mittelfranken lehnt TTIP, CETA und TiSA in der derzeit bekannten Form ab.

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Auf Initiative der SPD-Bezirkstagsfraktion Mittelfranken wird der Bayerische Bezirketag am 14.07.2015 eine Anhörung zu einem möglichen Modellprojekt „Drogenkonsumräume“ mit wissenschaftlicher Begleitung veranstalten. „Wir wollen die Debatte über die Einrichtung von Drogenkonsumräumen zurück auf die Sachebene holen“, sagt SPD-Bezirksrat Dr. Horst Krömker. Die Ergebnisse dieser Anhörung sollten abgewartet werden und als Grundlage für die weitere Diskussion herangezogen werden.

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Die mittelfränkischen Abgeordneten des bayerischen Landtags und die SPD-Fraktion des Bezirkstags von Mittelfranken trafen sich unlängst zu einem Jahresauftaktgespräch in Nürnberg. Helga Schmitt-Bussinger, Sprecherin der mittelfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten betonte: „Regelmäßige strategisch-inhaltliche Gespräche über Themen, die Mittelfranken betreffen, sind sinnvoll und notwendig. Dies hat sich im Verlauf des Gesprächs einmal mehr bestätigt; bei einer Vielzahl von Themen auf Landes- und Bezirksebene können wir von einem Austausch nur profitieren.“

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  • 11.04.2015 | Nürnberg
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