SPD-Bezirkstagsfraktion Mittelfranken

...bei der Bezirkstagsfraktion Mittelfranken. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihre

Gisela Niclas
Fraktionsvorsitzende

In Vertretung des Bezirkstagspräsidenten nahm seine Stellvertreterin Christa Naaß, die auch Generalsekretärin des Sudetendeutschen Rates ist, an dem Feierlichen Gedenkakt zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenbürg am 26. April 2015 in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg teil.

Sie gedachte gemeinsam mit Dr. Jack Terry, dem Sprecher der ehemaligen Häftlinge Flossenbürg, dem bayerischen Ministerpräsidenten, dem tschechischen Minister für Kultur Daniel Hermann u.v.a. den Tausenden von Opfern durch Nazi-Terror im KZ Flossenbürg mit seinen 90 Außenlagern, in denen von 1938 - 1945 84.000 Männer und 16.000 Frauen und auch Kinder inhaftiert waren.

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Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas: „Arbeit des DoKuPäd gegen Rechtsextremismus und für Demokratie muss noch stärker unterstützt werden.“

Aus ganz Mittelfranken werden sie nachgefragt, Tendenz weiter steigend: Die Angebote des DoKuPäd Nürnberg sind inzwischen zu einem zentralen Bestandteil der Jugendarbeit in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus geworden. Weil die SPD-Bezirkstagsfraktion hier einen Schwerpunkt ihrer Arbeit setzt, waren Vertreter des Kreisjugendrings Nürnberg-Stadt (KJR) kürzlich zu Gast in einer Sitzung.

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Ihren jüngsten Besuch in Danzig nutzte die Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten und Beauftragte für die Partnerschaft Mittelfrankens mit der Woiwodschaft Pommern um das ca. 36 km von Danzig entfernte Konzentrationslager Stutthof zu besuchen.
„Das Jahr 2015 ist ein Gedenkjahr“, so Christa Naaß. „Wir gedenken des 70. Jahrestags des Endes des 2. Weltkrieges und der Befreiung der Konzentrationslager, in denen alleine in Stutthof 65.000 Menschen ums Leben kamen."

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Die SPD-Bezirkstagsfraktion begrüßt die folgende Resolution zu TTIP, CETA und TiSA, die mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler, Die Linke, Die Franken, Piraten und ÖDP gestern verabschiedet worden ist:

„Der Abbau von Handelshemmnissen ist grundsätzlich zu begrüßen. Bei den derzeit verhandelten Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und TiSA (Trades in Service Agreement), handelt es sich allerdings um eine neue Generation von bi- und multilateralen Handelsverträgen, die eine Machtverschiebung zum Ziel haben, weg von demokratisch gewählten Politikern, hin zu multinationalen Konzernen. Diese Art von Verträgen stellt einen massiven Eingriff in unsere kommunale Gestaltungshoheit und unsere kommunale Selbstverwaltung dar. Der Bezirkstag von Mittelfranken lehnt TTIP, CETA und TiSA in der derzeit bekannten Form ab.

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