SPD-Bezirkstagsfraktion Mittelfranken

...bei der Bezirkstagsfraktion Mittelfranken. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihre

Gisela Niclas
Fraktionsvorsitzende

Wie der jüngsten Medienberichterstattung zu entnehmen ist, müssen Inhaber des orangefarbenen Behindertenparkausweises (Grad der Behinderung unter 80) für das Parken am Brombachsee bezahlen. Dies hatte der Zweckverband Brombachsee 2009 nach der Einführung des orangefarbenen Behindertenparkausweises, dem sog. „kleinen“ Behindertenausweis, beschlossen.

Die SPD-Bezirkstagsfraktion sieht Klärungsbedarf und hat einen Antrag zur Sitzung des Bezirkstages am 28.07.2016 eingebracht. Christa Naaß, SPD-Bezirksrätin und Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten, erklärt: “Unser Ziel muss es sein, die Schlechterstellung von Menschen mit Behinderungen mit einem orangefarbenen Behindertenparkausweis zu beenden.“

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Neuer Vorstand gewählt

von SPD-Bezirk Mittelfranken
11. Juli 2016

Die mittelfränkische SPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Der alte und neue Vorsitzende Carsten Träger freut sich auf die Zusammenarbeit mit bewährten Kräften und neuen Ideengeber.

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Carsten Träger zum Bezirksvorsitzenden wiedergewählt

von SPD-Bezirk Mittelfranken
08. Juli 2016

Carsten Träger wurde heute von den Deligierten des Bezirksparteitags zum Vorsitzenden der mittelfränkischen SPD mit hervorragenden 89,7 Prozent wiedergewählt.

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Das Bundesteilhabegesetz ist eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode. Unser Ziel ist es, Teilhabe und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf sind wichtige und richtige Schritte in diese Richtung gemacht worden, wie z.B. ein bundeseinheitliches Verfahren zur Bedarfsfeststellung unter Beteiligung der Betroffenen, Verbesserung der Abstimmung zwischen den einzelnen Leistungsträgern, Einstieg in die Freistellung von Einkommen und Vermögen, Einrichtung unabhängiger Beratungsstellen, das Budget für Arbeit als Alternative zur Beschäftigung in einer Werkstatt, bessere Mitbestimmung und Mitwirkung von Werkstatträten u.a..

Der von der Behindertenrechtskonvention und den Betroffenen geforderte Paradigmenwechsel von der Fürsorgeleistung zu einem gerechten Ausgleich der Benachteiligung von Menschen mit Behinderung ist allerdings noch nicht erreicht.

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  • 26.07.2016, 19:00 Uhr
    Gesundheitspolitisches Forum der ASG Mittelfranken | mehr…
  • 17.09.2016, 14:00 – 22:00 Uhr
    Jubiläumsfeier 150-Jahre SPD Nürnberg | mehr…
  • 05.10.2016, 20:00 Uhr
    denk:ZEIT mit Natascha Kohnen und Ahmad Mansour | mehr…

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