SPD-Bezirkstagsfraktion Mittelfranken

...bei der Bezirkstagsfraktion Mittelfranken. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihre

Gisela Niclas
Fraktionsvorsitzende

Die SPD-Fraktionen der sieben bayerischen Bezirkstage sind sich einig: der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ende April vorgelegte Referentenentwurf für ein Bundesteilhabegesetz wird dem Ziel, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe für Menschen mit Behinderung sicherzustellen, nicht gerecht. Das Ministerium hatte durch die Einbeziehung der Betroffenenverbände im Vorfeld große Erwartungen geweckt, die nun enttäuscht wurden.

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Ein Antwortschreiben von Staatsminister Dr. Marcel Huber, MdL, auf ein Schreiben des Präsidenten des Bayerischen Bezirketags, Herrn Josef Mederer, stößt bei der SPD-Bezirkstagsfraktion in Mittelfranken auf Unverständnis. In diesem Schreiben weist Herr Dr. Huber den Vorschlag einer modellhaften Einrichtung von Drogenkonsumräumen in den Städten München und Nürnberg kategorisch zurück.

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Sozialdemokraten im Partnerschaftsausschuss des Bezirks erfolgreich mit Antrag auf Umschichtung der Finanzmittel zur Stärkung der Partnerschaftsbeziehungen.

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SPD-Bezirkstagsfraktion mit Gästen aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik

Lauf an der Pegnitz – Rund 70 Gäste waren der Einladung der SPD-Bezirkstagsfraktion gefolgt und fanden sich am frühen Abend des 3. Juni im Dehnberger Hoftheater ein. Ihren diesjährigen Empfang hatte die Fraktion unter das Motto „Kultur verbindet“ gestellt - anlässlich des Jubiläumsjahres zum 700. Geburtstag Kaiser Karl IV. und der Bayerisch-tschechischen Landesausstellung in Prag und Nürnberg.

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