SPD-Bezirkstagsfraktion Mittelfranken

...bei der Bezirkstagsfraktion Mittelfranken. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihre

Gisela Niclas
Fraktionsvorsitzende

Carsten Träger wünscht einen schönen Sommer

von SPD-Bezirk Mittelfranken
08. August 2016

Der Vorsitzende der SPD Mittelfranken Carsten Träger wünscht allen einen schönen Sommer und zieht eine kurze Bilanz.

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Diskussionsveranstaltung - Alternativen zu PEPP

26. Juli 2016 | Gesundheitspolitik

Diskussionsveranstaltung zu PEPP am 23.07.2016 in Erlangen

Am 23. Juli fand im Hörsaal der Uniklinik in Erlangen eine Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zu Alternativen zum sog. PEPP-Vergütungssystem statt (PEPP: Pauschalierendes Entgeltsystem für Psychiatrie und Psychosomatik).
Teilnehmer waren: Dirk Heidenblut, MdB, und Sabine Dittmar, MdB, (beide Mitglieder im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages), Brigitte Richter, Vorsitzende der Nürnberger Selbsthilfeorganisation Pandora und Dr. Horst Krömker, Bezirksrat und Facharzt für Psychiatrie und Neurologie-Psychotherapie. Diskussionsleitung: Martina Stamm-Fibich, MdB und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags.

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SPD-BTF

In der Mitte der Amtszeit 2013 – 2018 des mittelfränkischen Bezirkstages legt die SPD-Bezirkstagsfraktion der Öffentlichkeit ihre Halbzeitbilanz vor. Sie leitet ein mit der Feststellung:
Der Bezirkstag: Bunt gemischt, keine Nazis; Christa Naaß, SPD, ist stellvertretende Präsidentin. Erfolg der Demokratie: Keine rechtsextreme Gruppierung im Bezirkstag!

Die SPD hat seit Ende 2013 ihre Schwerpunkte gesetzt und eine Reihe von Erfolgen erzielt.

  • Haushaltspolitik: Bezirksumlage in der Balance halten

  • Verbesserte wohnortnahe Versorgung für psychisch Kranke und Ausbau der Suchthilfe

  • Inklusion braucht Beteiligung

  • Schulbegleitung gehört in die Zuständigkeit der Schulen

  • Faire Kulturförderung

  • Förderung der Umweltarbeit der LLA Triesdorf und des Landschaftspflegeverbandes Mittelfranken

  • Aktiv gegen Rechts – für Frieden und Völkerverständigung

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Vollversammlung des Bayerischen Bezirketags im Kloster Banz

Resolution für Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) verabschiedet

Am 7. und 8. Juli 2016 tagte die Vollversammlung des Bayerischen Bezirketags im oberfränkischen Kloster Banz. Die mittelfränkische SPD-Bezirkstagsfraktion wurde von ihrer Fraktionsvorsitzenden Gisela Niclas und von Christa Naaß, der Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten, vertreten.

Die Vollversammlung verabschiedete eine Resolution für ein Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG). Bayern ist das einzige Bundesland, in dem es ein solches Psych-KHG noch nicht gibt. Das Gesetz soll Hilfe- und Schutzmaßnahmen für Menschen mit psychischen Erkrankungen regeln und das derzeit noch geltende Unterbringungsgesetz aus dem Jahre 1992 ablösen. Bayern hat die höchste Zahl von stationären Einweisungen, doch die Staatsregierung drückt sich um die Verantwortung und lässt Städte, Gemeinden und Bezirke die ambulanten Hilfestrukturen zahlen.
Hier gelangen Sie zu der Resolution des Bayerischen Bezirketags zum PsychKHG

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    Politischer Frühschoppen mit Ralf Stegner | mehr…
  • 28.08.2016, 14:30 – 17:15 Uhr
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