Antrag zur Sitzung des Bezirkstages zum Haushaltsbeschluss 2018 am 14.12.2017
Stiftungshaushalt: Deutsch-tschechisches Jugendprojekt
Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident,
als Begleitprojekt für die deutsch-tschechische Landesausstellung anlässlich des 700. Geburtstages Karl IV. wurden auf Antrag der SPD-Bezirkstagsfraktion für das Jahr 2016 15.000 € für ein deutsch-tschechisches Jugendprojekt in den Haushalt eingestellt. Das daraufhin vom Bezirksjugendring Mittelfranken organisierte Projekt „On the Road – Die Goldene Straße 2016“, eine medienpädagogische Reise mittelfränkischer und südmährischer Jugendlicher und junger Erwachsener im Alter von 15 bis 18 Jahren, fand im Oktober 2016 statt. Die Auseinandersetzung mit Geschichte, Gegenwart und Zukunft der deutsch-tschechischen Beziehungen bleibt über das Jubiläumsjahr hinaus ein wichtiger Baustein für ein friedliches, grenzüberschreitendes Miteinander. Der Bezirksjugendring hat seine Bereitschaft erklärt, weitere Projekte zum Austausch zwischen deutschen und tschechischen Jugendlichen durchzuführen.
Angesichts der Zunahme populistischer Bewegungen, die auch die europäische Integration in Frage stellen, ist der Auf- und Ausbau freundschaftlicher Beziehungen auf zivilgesellschaftlicher Ebene besonders wichtig.
Wir stellen daher folgenden Antrag:
Die in 2017 nicht verbrauchten Mittel in Höhe von 5000 € sollen – wenn möglich – in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Von den für 2018 im Stiftungshaushalt, Einzelplan 3 „Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege“, auf der Haushaltsstelle 3002.6311 eingeplanten Mitteln sollen mindestens 5.000 € für ein weiteres deutsch-tschechisches Jugendprojekt verwendet werden. Der Bezirksjugendausschuss ist frühzeitig über die Mittelbereitstellung zu informieren, damit die Planung weiterer Austauschaktivitäten rechtzeitig begonnen werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gisela Niclas, Fraktionsvorsitzende
Christa Naaß, Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten
die weiteren Bezirksräte und Bezirksrätinnen der SPD-Bezirkstagsfraktion:
Wolfgang Beigel
Dr. Horst Krömker
Ronald Reichenberg
Amely Weiß
Elke Zahl