Prüfung einer Kooperation mit der Stadt Nürnberg im Rahmen der Generalsanierung des Zentrums für Hörgeschädigte
Antrag zum Liegenschaftsausschuss am 25.06. und zum Bezirksausschuss am 05.07.2017
Prüfung einer Kooperation mit der Stadt Nürnberg im Rahmen der Generalsanierung des Zentrums für Hörgeschädigte
Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident,
aus Politik und Verwaltung der Stadt Nürnberg wird berichtet, dass dort großes Interesse besteht, trotz bereits fortgeschrittener Planung bei der Generalsanierung des Zentrums für Hörgeschädigte erneut eine Kooperation mit der Stadt zu prüfen.
Die Stadt Nürnberg beabsichtigt, im Bereich des Zentrums eine Grundschule zu errichten. Bereits vor Jahren war zwischen dem Bezirk Mittelfranken und der Stadt Nürnberg - leider erfolglos - eine Planungs- und Baukooperation überlegt worden: Durch die gemeinsame Nutzung z.B. von Aula, Mittagsversorgung, Pausenhof, Turnhalle u.a. hätten nicht nur räumliche Synergien geschaffen, Kostenvorteile erzielt, sondern v.a. auch inklusive Beziehungen zwischen den beiden Schulen gefördert werden können.
Nachdem nun die Planung für die Generalsanierung und die damit verbundene Flächennutzung des Zentrums steht, ist nach Einschätzung der Stadtverwaltung, die Errichtung einer Grundschule im selben Areal schwierig, wenn nicht sogar unmöglich. Die Stadt Nürnberg würde es daher begrüßen, wenn - sozusagen "last minute" - zumindest im Sinne einer Optimierung der Flächennutzung die Planung überprüft werden könnte.
Die SPD-Fraktion möchte vor dem Hintergrund ihres Vorschlages zur Kooperation bereits in der vergangenen Amtsperiode des Bezirkstages die Nürnberger Überlegungen v.a. im Interesse der Inklusionsförderung erneut aufgreifen.
Wir stellen daher folgenden Antrag:
* Es wird geprüft, ob durch Umplanung von Teilen des Gesamtkonzepts zur Generalsanierung des Zentrums für Hörgeschädigte die Errichtung einer Grundschule durch die Stadt Nürnberg doch noch möglich gemacht werden und damit positive Synergieeffekte wie oben beschrieben erzielt werden könnte(n). Zwar ist die Planung zur Generalsanierung des Zentrums bereits fertiggestellt; da jedoch der erste Bauabschnitt die Sanierung der Altbauten umfasst, könnte diese Zeit für die Prüfung genutzt werden.
* Im Liegenschafts- und/oder im Bezirksausschuss erfolgt dazu eine Stellungnahme der beteiligten Referate (Liegenschaft, Finanzen, Bildung).
* Das Schul- und/oder Planungsreferat der Stadt wird ggf. dazu geladen mit der Bitte, seine Vorstellungen darzulegen.
* Im Rahmen der Stellungnahmen der Referate ist auch aufzuzeigen, was eine evtl. Umplanung an Mehrkosten verursachen und wie sie sich auf den geplanten Zeitablauf, die Finanzierung und die finanzielle Förderung auswirken würde.
* Im Falle einer Umplanung mit der Erzielung von Synergieeffekten ist über eine Kostenbeteiligung mit der Stadt Nürnberg zu verhandeln.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gisela Niclas, Fraktionsvorsitzende
die weiteren Bezirksräte und Bezirksrätinnen der SPD-Fraktion:
Wolfgang Beigel
Dr. Horst Krömker
Christa Naaß
Ronald Reichenberg
Amely Weiß
Elke Zahl