Bezirkshaushalt 2021
Haushaltsbeschluss 2021: Schriftliche Stellungnahmen statt Haushaltsreden
Am 10. Dezember 2020 hat der Bezirkstag von Mittelfranken mit großer Mehrheit den Haushalt 2021 beschlossen. Um die Sitzung wegen des Corona-Infektionsrisikos so zügig wie möglich durchzuführen, hatten sich die Fraktionen darauf verständigt, statt der üblichen Haushaltsreden schriftliche Stellungnahmen zu Protokoll und an die Medien zu geben.
Die SPD hat dem Haushalt zugestimmt:
- Es kommt trotz enger werdenden Finanzspielraums zu keinen Kürzungen im Sozialetat
- Die Bezirksumlage bleibt stabil bei 23.55 Hebesatzpunkten
- Der Haushalt 2021 beinhaltet Projekte, die der SPD besonders wichtig sind
Alle SPD-Anträge Anträge zum Haushalt 2021 wurden angenommen:
- Dauerhafte Unterstützung der Allianz gegen Rechtsextremismus und regelmäßiger Bericht im Bezirkstag
- Weiterer Ausbau der ambulanten Hilfen besonders in Corona-Zeiten
- Soforthilfe für die Suchthilfe von Lilith
- Coronagerechte Auf- und Umrüstung von Lüftungsanlagen in den Bildungseinrichtungen
- Resolution: Suchthilfe und Selbsthilfe sind systemrelevant
Die schriftliche Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden Gisela Niclas und die Anträge im Wortlaut finden sie hier