„Fraktion vor Ort“: SPD-Bezirksräte in Treuchtlingen - Fraktionsvorstand einstimmig bestätigt
„Vor Ort“ in Treuchtlingen und pünktlich zur „Halbzeit“ des mittelfränkischen Bezirkstages wählte die SPD-Fraktion ihren Fraktionsvorstand neu mit dem Ergebnis: Der alte Vorstand ist auch der neue. Einstimmig wiedergewählt als Fraktionsvorsitzende wurde die Erlanger Bezirksrätin Gisela Niclas. Ihre Stellvertreter sind wie bisher die beiden Nürnberger Bezirksräte Amely Weiß und Dr. Horst Krömker; Weiß ist zugleich ehrenamtliche Behindertenbeauftragte des Bezirkstages.
An den bisherigen Arbeitsschwerpunkten soll auch in der zweiten Halbzeit weitergearbeitet werden. In punkto Haushaltspolitik wird sich die SPD-Fraktion auch in den nächsten Jahren für die Balance zwischen der notwendigen Finanzierung der sozialen Aufgaben, v.a. der Eingliederungshilfe, und einer für die kommunalen Haushalte akzeptablen Bezirksumlage einsetzen. Beides darf nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht gegeneinander ausgespielt werden. „Der Dialog mit den Kommunen über Aufgaben und Finanzen muss fortgesetzt werden, denn Inklusion wird vor Ort in den Städten und Landkreisen gelebt und umgesetzt“, ist die alte und neue Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas überzeugt.
Auch beim Thema Sucht sieht die SPD-Fraktion weiterhin Handlungsbedarf. Der im Bezirkstag von der SPD durchgesetzte „Runde Tisch Substitution“ unter Leitung der stellvertretenden Bezirkstagspräsidentin Christa Naaß hat bereits seine Arbeit aufgenommen. Ein Fachtag zum Thema Sucht wird in absehbarer Zeit folgen. Dringend notwendig ist nach Auffassung der Sozialdemokraten der Ausbau der Substitutionsangebote im Großraum und die Schaffung von stationären Behandlungsplätzen für suchtkranke Kinder und Jugendliche. „Auch bei der der Realisierung eines Modellprojekts Drogenkonsumraum in Nürnberg werden wir nicht lockerlassen“, so der stellvertretende Vorsitzende Dr. Horst Krömker. Der SPD-Bezirkstagsfraktion ist es gelungen, dass inzwischen auch der Bezirketag, d.h. der Verband der Bayerischen Bezirke, die Umsetzung eines solchen Modellprojekts für Nürnberg und München unterstützt und fordert.
Die künftige Medizinstrategie der Bezirkskliniken Mittelfranken bei der psychiatrischen Versorgung muss sich weiterhin an der Bereitstellung wohnortnaher Behandlungsmöglichkeiten durch den Ausbau dezentraler Strukturen orientieren.
Beteiligung von Menschen mit Behinderung bleibt ein Kernthema der Fraktion. So konnte die SPD-Fraktion im vergangenen Jahr die Schaffung der Stelle eines hauptamtlichen Inklusionsbeauftragten beim Bezirk und die Auslobung eines Inklusionspreises durchsetzen. „Um die Beteiligung von Menschen mit Behinderung an der Arbeit des Bezirks Mittelfranken zu stärken, haben wir die Bildung eines mittelfränkischen Behindertenrates in die Diskussion gebracht“, so Amely Weiß, die ebenfalls im Amt bestätigte stellvertretende Vorsitzende.
„Auch beim Thema Rechtsextremismus und Europa bleiben wir dran“, so Bezirksrätin und stellvertretende Präsidentin Christa Naaß, „Demokratie, Völkerverständigung und Frieden gehören zusammen“. Der Aufbau von partnerschaftlichen Beziehungen zwischen dem Bezirk Mittelfranken und einer Region in Tschechien wird auf Initiative der SPD-Fraktion vorangetrieben; erste Kontakte wurden bereits geknüpft. Gleichzeitig, so Naaß, müsse auch der Bezirkstag immer wieder deutliche Signale gegen Rechtsextremismus setzen. Ein wichtiges Projekt für die SPD ist DokuPäd, das bezirksweit Jugendbildungsarbeit rund um das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände leistet. Für 2016 war es gelungen, den Zuschuss für diese wichtige und nachhaltige Arbeit zu erhöhen.
"Fraktion vor Ort" in Treuchtlingen
Christa Naaß in ihrer Funktion als örtliche Bezirksrätin hatte den „vor Ort“-Termin der SPD-Fraktion in Treuchtlingen organisiert.
Werner Baum, Bürgermeister der Stadt Treuchtlingen, empfing die SPD-Bezirkspolitiker im Kulturzentrum Forsthaus.
Der Bürgermeister informierte über die Gesundheitsregion Treuchtlingen, v.a. über die Situation des städtischen Krankenhauses und des kommunalen Alten- und Pflegeheimes, das demnächst in die Trägerschaft des BRK übergeht und an anderer Stelle in Treuchtlingen auf der Grundlage einer zukunftsorientierten Konzeption neu gebaut wird. In der Thermenstadt Treuchtlingen, die im Naturpark Altmühltal und am Rande des Fränkischen Seenlands liegt, spielt auch der Tourismus eine große Rolle. Im Bereich Infrastruktur kann die Stadt insbesondere mit ihrem ICE-Bahnhof punkten.
Der Bürgermeister informierte die Bezirkspolitiker auch über die in Treuchtlingen ansässigen Unternehmen, die seit 2010 bestehende Hochschule und die Einrichtungen, die vom Bezirk Mittelfranken gefördert werden. Dazu zählt u.a. das Wohnheim mit Tagesstätte der Regens-Wagner-Stiftung für Menschen nach einem Schädel-Hirn-Trauma. Auch die im Bau befindlichen Werkstätten für Menschen mit Behinderung der Rummelsberger Diakonie werden vom Bezirk gefördert. Dort entstehen 80 Werkstattarbeitsplätze sowie 40 Regelarbeitsplätze.
Die Bezirkstagsfraktion zeigte sich nach einem Rundgang sehr beeindruckt sowohl vom barrierefreien Kulturzentrum Forsthaus als auch von der Vielfalt der Sozial- und Gesundheitsstrukturen und -angebote. Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas und die stellvertretende Bezirkstagspräsidentin Christa Naaß sicherten Bürgermeister Baum die volle Unterstützung der SPD-Bezirkstagsfraktion bei der künftigen Weiterentwicklung der Gesundheitsstadt Treuchtlingen zu.