SPD-Fraktionsspitze stolz auf die positive Bilanz zum Haushalt 2023
„Wir sind stolz auf den Erfolg unseres Einsatzes zum Haushalt 2023“, so das Fazit der beiden Fraktionsvorsitzenden Gisela Niclas und Sven Ehrhardt. Nahezu alle Antragsanliegen konnten durchgesetzt werden:
- Mit Südmähren beginnt der Bezirkstag auf Initiative der SPD eine neue Partnerschaft. Für deren Aufbau und die Weiterführung des Jugendaustauschs werden Finanzmittel zur Verfügung gestellt. Völkerverständigung über Grenzen hinweg ist und bleibt unverzichtbare Friedensarbeit für Europa.
- Das Netzwerk der ambulanten Dienste für Menschen mit seelischen Erkrankungen und Behinderungen wird weiter ausgebaut. Das ist dringend nötig angesichts der nicht nur wegen Corona immer weiter steigenden Zahl von Menschen mit psychischen Erkrankungen.
- Ab 2023 unterstützt der Bezirk aktiv die Berufsförderung von Menschen mit Psychiatrieerfahrung zu Ex-In-Genesungsbegleiter*innen.
- Das DokuPäd Nürnberg, zuständig für die Jugendarbeit im Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände, erhält eine Zuschusserhöhung. Dort wird mittelfrankenweite wichtige politische Jugendbildungsarbeit gegen Rechts geleistet.
- Für Naherholung und Tourismusförderung im fränkischen Seenland werden weiterhin Sondermittel für besonders barrierefreie und nachhaltige Projekte zur Verfügung gestellt. Das dient der Inklusion und dem Klimaschutz.
- Das paläontologische Museum Solnhofen wird auch 2023 weiter gefördert. Ziel ist ein integriertes Förderkonzept aller kommunalen Ebenen eischließlich des Freistaates.
- Die Sanierung und konzeptionelle Weiterentwicklung des soziotherapeutischen Wohnheims des Bezirksklinikums Ansbach wird mit einem transparenten Verfahren auf den Weg gebracht. Menschen mit schweren psychischen Erkrankungen brauchen auch in Zukunft nach stationärer Behandlung in der Klinik gute Wohn- und Betreuungsmöglichkeiten.
Die Haushaltsanträge im Detail gibt es unter https://www.spdbezirkstag.de/antraege