SPD-Listen für Landtags- und Bezirkstagwahl stehen
Am Donnerstag, den 08. Dezember, hat die SPD Mittelfranken zu seiner Bezirksvertreterversammlung nach Nürnberg ins Karl-Bröger-Zentrum geladen. Der zentrale Punkt auf der Tagesordnung war die Reihung der Wahlkreislisten, sowohl für die Landtagswahl als auch für die Bezirkstagswahl im Oktober 2023.
Sven Ehrhardt, Co-Vorsitzender der SPD-Bezirkstagsfraktion, hielt dabei eine Rede zu den Entwicklungen im Bezirk. Um den Anwesenden die Dimension der Fraktionsarbeit klar zu machen, berichtete er vom Sozialetat, über den im neuen Jahr fast 900 Millionen Euro bewegt werden. Sie sind für allesamt wichtige Projekte, bei denen der Bezirk als Sozialhilfeträger Menschen unter die Arme greift, die aufgrund von Behinderung oder ähnlichen Gründen auf Hilfsangebote angewiesen sind. Zugleich ist schon jetzt absehbar, dass auf den Bezirk härtere Wirtschaftsbedingungen zukommen und mit Blick auf die Bezirkskliniken wichtige strukturelle Entscheidungen anstehen. Die künftige Fraktion wird von Anfang an gefordert sein. Man wollte daher den Moment nutzen und für die Kommunen eine moderate Senkung der Bezirksumlage für 2023 umsetzen. Der Vorschlag ist jedoch an einer spontan gebildeten Allianz der CSU mit der AfD gescheitert.
In der Summe hat sich das bayernweit einmalige Bündnis aus Freien Wählern, Grünen, SPD und Linken in der Legislaturperiode bewährt, wobei die SPD-Fraktion oft der Motor war, der die politische Arbeit vorangetrieben hat. Man setzt alles daran, dass auch nach der nächsten Wahl eine politische Führung ohne CSU-Beteiligung möglich ist und dass sich die SPD dort mit mehr Fraktionsmitgliedern einbringen kann.
Bei der anschließenden Reihung wurde Sven Ehrhardt (Direktkandidat im Stimmkreis Roth) für Listenplatz 1 vorgeschlagen und mit überzeugender Mehrheit gewählt. Zusammen mit Magdalena Reiß (Stimmkreis Nürnberg Süd/Schwabach) auf Listenplatz 2 bildet er das Spitzenduo für die kommende Bezirkstagswahl.
Christa Naaß, Horst Krömker und Gisela Niclas, die aktuell der Bezirkstagsfraktion angehören, treten bei der kommenden Bezirkstagswahl nicht mehr an. Für die Listenplätze 3 bis 12 wurden die weiteren Direktkandidierenden in folgender Reihenfolge gewählt:
- Victor Strogies (Nürnberg Nord)
- Elke Zahl (Fürth)
- Christian Pech (Erlangen-Höchstadt)
- Sophia Waldmann (Erlangen-Stadt)
- Bernhard Schurz (Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land)
- Sabine Knuhr (Nürnberg-West)
- Paul Pfeifer (Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen)
- Iris Lederer (Nürnberger Land)
- Arne Engelhardt (Nürnberg-Ost)
- Michaela Ebner (Ansbach-Nord)
Zu Beginn der Versammlung präsentierte sich der Co-Vorsitzende der BayernSPD Florian von Brunn als Spitzenkandidat für die Landtagswahl. Sein Impulsvortrag „Zukunft und Zusammenhalt. Ein Versprechen für Bayern.“ gab einen ersten Einblick in die geplanten Schwerpunkte des Wahlkampfes. Neben den eigenen Inhalten wird es aus seiner Sicht wichtig sein, die CSU und ihren Ministerpräsidenten als die „Weltmeister im Versprechen“ zu entzaubern. Die BayernSPD beweise schon lange auf kommunaler Ebene, dass sie anpackt und nicht nur ankündigt, wenn sie in politischer Verantwortung ist. Man ist bereit, auch für den Freistaat im Ganzen Verantwortung zu übernehmen. Bei der Reihung für die Landtagswahl wurde Arif Tasdelen, Generalsekretär der BayernSPD und Direktkandidat im Stimmkreis Nürnberg-Nord, zum Spitzenkandidaten ernannt. Auf Listenplatz 2 wurde Kathrin Pollack gewählt, gefolgt von Horst Arnold auf Platz 3. Alexandra Hiersemann und Stefan Schuster, die aktuell neben Arif Tasdelen und Horst Arnold die mittelfränkische SPD im Landtag vertreten, standen nicht zur Wiederwahl.